Europa der Verteidigung oder Europa der Sicherheit?

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Le Taurillon, 26. Oktober 2021

Es wäre ein einträgliches Geschäft gewesen, wenn es denn zustande gekommen wäre: Die Lieferung von zwölf U-Booten mit herkömmlichem Antrieb an Australien. Ein Vertrag im Wert von rund 55 Milliarden Euro, davon offensichtlich die Hälfte für den französischen Industriekonzern Naval Group. Der Vertrag wurde jedoch von Australien schlichtweg storniert, zugunsten von U-Booten mit Atomantrieb aus den USA und Großbritannien. „Verrat“, „Dolchstoß in den Rücken“, „Versuch, die französische Rüstungsindustrie auszuschalten“, „strategischer Vertragsbruch“, „Affront gegen Frankreich“, „Vertrauensbruch“, Rückruf des Botschafters usw. Am wenigsten konnte der französische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian seine Emotionen verbergen, der die USA und Australien als „ehemalige Verbündete“ bezeichnete 1. Lire la suite

Notes:

  1. Im TV-Sender France 2 am 18. September 2021

Europäische Sicherheit: Die gegenwärtige Illusion und die Notwendigkeiten unserer Zeit

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Die heftigen Spannungen zwischen Griechenland und der Türkei, das libysche Chaos, die syrische Tragödie, die Annexion der Krim, die Besetzung des Donezbeckens durch Russland und seine Kumpanen, der Zerfall der staatlichen Ordnung in der Sahelzone, die schleichende Annexion des Südchinesischen Meeres durch Peking, die Beschleunigung der neostalinistischen Transformation des chinesischen Regimes, die Zunahme der Cyber-Angriffe… Sie alle stellen eine Bedrohung für die Sicherheit der Europäischen Union dar.

Andererseits stellt die Organisation des Nordatlantikvertrags (NATO) zusammen mit den Armeen ihrer Mitgliedstaaten und unter US-amerikanischer Führung nach wie vor das zentrale und heute unüberwindbare Element für die Verteidigung des europäischen Kontinents dar, trotz echter politischer Probleme (Höhe der Verteidigungsausgaben in ihren Mitgliedstaaten, die Türkei-Frage, die Verschiebung der strategischen Priorität der USA in Richtung Pazifik, usw.). Lire la suite

Gemeinsame Europäische Armee: Vorschlag für eine verstärkte Zusammenarbeit

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Dieser „Non paper“ ist das Ergebnis der Überlegungen einer kleinen Gruppe von Personen aus militärischen, diplomatischen, journalistischen und politischen Kreisen. Aufgrund der öffentlichen Funktionen einiger Mitglieder dieser Gruppe bleibt die Identität der Autoren anonym.

Ausgangspunkt der Überlegungen, die zur Ausarbeitung dieses Protokollentwurfs einer Gemeinsamen Europäischen Armee geführt haben, ist folgende Tatsache: Die NATO, der 21 (bzw. 22) der 27 (bzw. 28) Mitgliedstaaten der Union angehören, ist heute grundsätzlich in der Lage, die territoriale Integrität ihrer Mitglieder zu verteidigen, aber sie ist insbesondere infolge politischer Gründe nicht in der Lage, auf Krisen in den Nachbarländern der Union zu reagieren, und ist so unfähig, verschiedenste Gefahren für die Sicherheit der Union und ihrer Mitgliedstaaten abzuwehren. Lire la suite

Die Alternative zu den neuen Maginot-Linien: Eine gemeinsame europäische Armee.

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Strade, Am 19. März 2019, VoxEurop, Am 30. März 2019

Wir beginnen mit den folgenden Feststellungen (ohne diese hier auszuführen):

1) Der Zusammenhalt der Union ist aufgrund interner und externer Faktoren und der Verbindungen zwischen den einen und den anderen ernsthaft gefährdet;

2) Die souveränen und nationalistischen Bewegungen fungieren heute nicht nur als Auffangbehälter unterschiedlichster Sorgen und Ängste, sondern stellen ebenfalls die wichtigste innere Bedrohung dar, da sie als Katalysator beträchtlicher konservativer Kräfte agieren, die sie nutzen, um ihre Positionen und Privilegien zu sichern, die durch weitere potenzielle Fortschritte im europäischen Integrationsprozess direkt bedroht sind; Lire la suite