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Nach dem gemeinsamen Appell des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez und seines niederländischen Amtskollegen Mark Rutte im März 2021 sprach sich jetzt auch der deutsche Außenminister Heiko Maas für die Abschaffung von Einstimmigkeitsentscheidungen in der Außenpolitik aus. Das rief zahlreiche Reaktionen hervor. Diejenige des französischen Journalisten Jean Quatremer 1 ist in verschiedener Hinsicht interessant. Erstens, weil er seit mehr als 30 Jahren in der linksliberalen französischen Tageszeitung Libération über Europafragen schreibt und sich bis vor Kurzem auch in seinem Blog „Les Coulisses de Bruxelles“ an eine breite französischsprachige Öffentlichkeit und an den Brüsseler Mikrokosmos wandte. Zweitens aber vor allem, weil sie von einem Journalisten stammt, den man nur schwer als Gegner des Aufbaus Europas bezeichnen kann. Für uns ist seine Reaktion daher besonders emblematisch für ein typisch französisches Phänomen, das bei weitem kein Privileg von Erben des Gaullismus und Souveränisten jeglicher Couleur darstellt und auch nicht den Eliten vorbehalten ist: die französische Ausnahme. Lire la suite
Notes:
- „L’impossible suppression du droit de véto pour la politique étrangère de l’UE“, Jean Quatremer, Libération, 8. Juni 2021 ↩