Europäische Verteidigung zu Zeiten deutscher Wiederbewaffnung und existenzieller Herausforderungen

Strade (italiano), 17 Juli 2017, Strade (english), 17 Juli 2017, VoxEurop (Deutsch), 4 September 2017, Vox Europ (polski), 15 września 2017

Viel, vielleicht zu viel, wird über eine europäische Armee geredet. Aber was genau wird damit gemeint? Mit dem gleichen Begriff verbinden sich augenscheinlich höchst unterschiedliche Konzepte. Geht es um eine einheitliche oder gemeinsame europäische Armee? Um eine intergouvernementale Armee oder eine, die unter die Autorität der europäischen Institutionen gestellt wird? Eine Armee, die aus Soldaten nationaler Armeen besteht, oder eine Armee europäischen Soldaten? Wie aufzuzeigen sein wird, führen unsere Antworten auf diese drei Fragen zu höchst unterschiedlichen Ergebnisse erzielen, unabhängig davon, ob wir über eine – eher unwahrscheinliche – Armee aller siebenundzwanzig Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder um eine solche eines engeren Kreises von Mitgliedstaaten geht, welche gemäß Artikeln 42 und 46 des Vertrags von Lissabon ständige strukturierte Zusammenarbeit verschrieben haben.

Eine einheitliche intergouvernementale europäische Armee

Dies wäre eine mehr oder weniger organische Allianz unter allen oder einigen der nationalen Armeen der Mitgliedstaaten, eine Art Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) Version 2.0, in der die Befehlsgewalt in den Händen der Staaten selbst bliebe. In diesem aktualisierten Szenario würden die nationalen Armeen in ihrer Gesamtheit einer zwischenstaatlichen europäischen Behörde unterstellt, im übrigen aber erstinstanzlich (Entscheidungsgewalt, Organisation und Finanzhaushalt) und auch letztinstanzlich (Vetorecht auf intergouvernementaler europäischer Ebene) der nationalen Befehlsgewalt unterworfen bleiben Die Dynamik der Integration wäre begrenzt bis nicht vorhanden. Darüber hinaus kann man sich leicht vorstellen, dass sich einige Staaten, vor allem die kleineren, nicht bereits sein werden, den Spatz in der Hand gegen die Taube auf dem Dach, die Nato mit ihrer durch die US-Präsenz gewährleisteten Sicherheitsgarantie nach Artikel 5 gegen eine europäische Armee auszutauschen, die eher einer Allianz vergangener Zeiten gleichkäme.

Eine einheitliche, „vergemeinschaftete“ europäische Armee

Nach diesem Szenario würden die nationalen Armeen in eine größere europäische Armee eingebunden, die unter die Zuständigkeit der gemeinsamen europäischen Institutionen ¹ gestellt wurde: Europäische Kommission, Rat, Europäisches Parlament und – bezüglich der Beschlussfassung über einen Einsatz – Europäischer Rat der Staats- und Regierungschefs als Europäischer Hochsicherheitsrat ². Das „Endprodukt“ wäre eine entschieden europäischere Armee.

Aber dieses Szenario umfasst gleichwohl besonders problematische Aspekte. Es müssten nationale Armeen höchst unterschiedlicher Traditionen und Organisationsformen zusammengefasst werden, ohne dabei – wie bei der Nato – auf die hegemoniale Harmonisierung durch die USA setzen zu können. Des weiteren müsste ein starkes Spannungsfeld zwischen einerseits einer gemeinsamen europäischen Entscheidungsstruktur und andererseits den weiterhin in nationale Befehlsstrukturen eingebundenen Armeen bewältigt werden. Darüber hinaus wäre man unmittelbar mit der heiklen Frage des Verhältnisses zwischen französischer Atomabschreckung und gemeinsamer Armee sowie der Frage nach der Sicherheit und Verteidigung der überseeischen Gebiete konfrontiert, welche nicht Teil der Europäischen Union sind.

Einige der jüngsten Entscheidungen der EU, mit welchen die Schaffung eines europäischen „Generalstabs“ ³ und eines Fonds für militärische Forschung angestrebt wird, sind diesem Szenario einer Vergemeinschaftung zuzuordnen. Aber die Geschwindigkeit, mit der diese Arten von Initiativen umgesetzt werden, deutet darauf hin, dass die Entwicklung einer europäischen Armee doch wohl auf unbestimmte Zeit verschiebt.

Eine gemeinsame, intergouvernementale europäische Armee

Anders als die beiden vorherigen Szenarien würde diese „europäische“ Armee aus Segmenten nationaler Armeen und nicht aus den Armeen in ihrer Gesamtheit bestehen. Der jüngste Vorschlag zur Schaffung europäischer „Battle groups“ ist Teil dieser Idee, deren beiden Hauptnachteile darin bestehen, dass sie in den einschlägigen Mitgliedsländern Änderungen in der Regierungsmehrheit unterliegen und sich damit der Gefahr der Erpressung von Erpressungen öffnen. Als zahlreiche Erlebnisse der bewaffneten Intervention in der jüngsten Geschichte (Bosnien, Ruanda, Irak, Afghanistan usw.) ist es sehr einfach (durch Geiselnahme oder Selbstmordattentate), Druck auf Länder auszuüben, die an einer internationalen – hier europäischen – Initiative teilnehmen, um sie zu bekommen, um ihr Kontingent zurückzuziehen.

Darüber hinaus würde eine solche Armee nationale Rivalitäten bei der Frage des Oberbefehls sowie der Verwendung von – weiterhin durch nationale Industrien dominierten – Waffensystemen eher intensivieren statt abzuschwächen.

In diese Kategorie fallen gleichfalls die modellhaft verwirklichten Experimente im Bereich von Sicherheit und Verteidigung der letzten zwanzig oder dreißig Jahre wie das Eurocorps und die deutsch-französische Brigade. Der operative Einsatz dieser Corps ist eher vernachlässigbar geblieben, gerade weil die Frage der nationalen Zugehörigkeit seiner Komponenten im Vordergrund steht. Schließlich, wenn es eher imperial als europäisch konnotiert ist, gehören hierher Deutschlands Politik der Einbeziehung niederländischer, rumänischer, tschechischer und kurzzeitig sogar finnischer und schwedischer Brigaden in die Bundeswehr.

Eine gemeinsame und vergemeinschaftete europäische Armee

Im Unterschied zu eine einheitlichen vergemeinschafteten europäischen Armee gäbe es die von uns präferierte und vorgeschlagene gemeinsame vergemeinschaftete europäische Armee zusätzlich zu den nationalen Armeen. Unter der ausschließlichen Zuständigkeit der europäischen Organe (Kommission, Rat, Europäisches Parlament und Hoher Europäischer Rat für Sicherheit aus den Staats- und Regierungschefs der teilnehmenden Mitgliedstaaten) bestünde diese Armee aus europäischen Offizieren und Soldaten. Mit anderen Worten, diese Armee würde von Grund auf neu geschaffen werden.

Paradoxerweise wird gerade diese Option am wenigsten diskutiert, und sie wird, wenn sie denn erörtert wird, am ehesten als nicht ernstzunehmende Alternative beiseite gewischt. Genau deshalb soll hierauf am ausführlichsten eingegangen werden. Welche Gewissheiten werden ins Feld geführt, um diese Option zu verunglimpfen? Ihre Kritiker sehen ein Ausschlusskriterium für diese Alternative darin, dass die europäischen politischen Institutionen nicht legitimiert seien, Entscheidungen über Leben und Tod zu treffen. Das darf nicht verwundern bei einer institutionellen Konfiguration, bei der alle Vorschläge des Präsidenten der Kommission von einer qualifizierten Mehrheit der als Hoher Europäischer Rat für Sicherheit tagenden Staats- und Regierungschefs ratifiziert werden müssen ⁴. Des weiteren wird auf die immensen Schwierigkeiten verwiesen, eine neue Armee quasi von Null ausgehend aus dem Boden zu stampfen. Ein Argument, das sich über das vorhandene militärische Fachwissen der verschiedenen nationalen Armeen hinwegsetzt und jüngere historische Erfahrungen wie die Schaffung ex nihilo der kroatischen Armee im Jahr 1991 sowie in jüngster Zeit der ukrainischen Armee ausblendet ⁵. Letztlich wird noch eingewandt, es sei von vorneherein ausgeschlossen, sich auf so etwas wie einen europäischen Patriotismus, eine Bereitschaft von Soldaten und Offizieren zu stützen, sich als Europäer und nicht mehr als Bürger dieses oder jenes Mitgliedslandes zu engagieren. Auch dieses Argument ist nicht weniger erstaunlich, setzen sich doch die prestigeträchtigsten Militäreinheiten einiger Mitgliedsstaaten (die häufig in externen Operationsgebieten Verwendung finden) aus Bürgern anderer Länder zusammen ⁶. Nicht vergessen werden sollten hier die ausländischen Soldaten, welche die Mehrheit der Truppen bildeten, die Westeuropa 1944 befreiten. Wer gedenkt noch den Zehntausenden von Nordafrikanern und Afrikanern, die in Europa während des Ersten und Zweiten Weltkriegs gefallen sind? Auch erscheint dieses Argument umso erstaunlicher, als doch die Geschichte der europäischen Integration gezeigt hat, dass die nationale „Neutralität“ der Beamten der Europäischen Kommission im Großen und Ganzen ebenso ein Erfolg war, wie die der Richter des EuGH in Luxemburg.

Schließlich das „Totschlag“-Argument :Nach der Wirtschaftskrise in Europa gebe es hierfür einfach kein Geld mehr. Aber wenn wir nicht nur das in den Blick nehmen, was unsere „innere“ Kohäsion – sei es ökonomisch oder sozial – bedroht, und wenn deren Bezüge zu äußeren Faktoren nicht einfach ausblenden, dann müssen wir auch darauf schauen, inwieweit jeder einzelne Mitgliedstaat der Union sowie die Union als ganzes überhaupt tatsächlich in der Lage sind, derzeit auf äußere Bedrohungen angemessen zu reagieren. Auch wenn diese äußeren Bedrohungen keineswegs alle militärischer Natur sind, sie gibt es gleichwohl ganz akut. Nachdem Russland die europäischen Grenzen (siehe Georgien, Moldawien, Ukraine) manu militari in Frage gestellt hat, nachdem in unmittelbarer Nähe zu Europa (siehe Irak, Syrien, Libyen, Mali) Staaten verfallen und das Phänomen des Terrorismus Raum gewinnt, und nachdem sich schließlich die USA immer isolationistischer positionieren, stellt sich die Frage der Sicherheit und Verteidigung der Europäischen Union radikal neu.

Als Antwort hierauf haben die Mitgliedsländer der NATO bereits 2014 auf dem Gipfel in Cardiff als Zielvorgabe beschlossen, bis zum Jahr 2024 2% ihres BIP für Verteidigungszwecke vorzusehen.

Europäische Verteidigung und deutsche Wiederbewaffnung

Wie die anderen Mitgliedsländer der NATO hat Deutschland sich verpflichtet, 2% seines BIP der Verteidigung zu widmen. Obwohl dieses Versprechen keinen Rechtsstatus hat, wurde es vor und mit den anderen Mitgliedern der NATO eingegangen, die ihm eine starke politische Bedeutung verleihen. Konkret bedeutet es, dass die deutschen Militärausgaben im Jahr 2024 auf 62 Milliarden Euro ansteigen könnten ⁷.

Frankreich, das nach SIPRI ⁸ bereits 2,2% seines BIP dem Militär widmet, konnte seine eigenen militärischen Kosten gleichzeitig auf 50 Milliarden Euro steigen, wobei 3,5 Milliarden für nukleare Abschreckungen und 2,5 Milliarden für die Aktualisierung dieser Abschreckung vorgesehen waren ⁹. Mit anderen Worten, 44 Milliarden würden für ihre konventionellen Kräfte bleiben. Ebenso dürften die italienischen und spanischen Militärkosten im Jahr 2024 auf 34 bzw. 22 Milliarden Euro steigen.

Diese Zahlen – viel aussagekräftiger als jeder lange Diskurs stehen nicht allein, um uns aufzuzeigen, was auf uns zukommt. Es gibt die Politik der Bundeswehr, große Teile nationaler Armeen anderer Mitgliedstaaten zu integrieren, standardmäßig imperial und bewußt ökonomisch, hat in der Tat starke Auswirkungen auf die Auswahl der Waffensysteme dieser „integrierten“ Armeen. Hiervon profitiert zuvörderst die deutsche Rüstungsindustrie, die einige bereits als dominierende Verteidigungsindustrie in Europa ansehen ¹⁰.

„Die einzige europäische Armee ist die französische Armee“ ¹¹

Auch wenn Frankreich ohne Zweifel die effizienteste Armee aller siebenundzwanzig europäischen Nationen mit dem höchsten Maß an Autonomie hat, heißt dies keineswegs, dass seine Armee alleine den Bedrohungen begegnen könnte, denen sich Europa gegenwärtig ausgesetzt sieht. Deutlich wurde dies bei der Intervention Frankreichs und Großbritanniens in Libyen, welche die Unterstützung der NATO erforderte, sowie lamentable Fiasko einer abgebrochenen Mission in Syrien nach dem Meinungsumschwung des amerikanischen Präsidenten. Oder, ganz prosaisch, eine Luftwaffe und Marine in Teilzeit und eine fehlende Satellitenaufklärung erinnern uns schmerzhaft daran, dass es nicht reicht und man einer Aufgabe nicht schon deshalb gewachsen ist, nur weil man etwas besser als die anderen ist.

Wenn wir nicht bloß fordern wollen, dass bestimmte Mitgliedstaaten entscheiden, während andere zahlen, dann ist die französische Armee weit davon entfernt, eine europäische Armee zu sein, ebenso wenig, wie die Deutsche Mark eine europäische Währung hätte sein können; sie ist es auch tatsächlich nicht, wie wir am Funktionieren des Gouverneursrates der Europäischen Zentralbank sehen, wo der deutsche Vertreter des öfteren in der Opposition ist. Eine europäische Armee kann nicht einfach aus einer nationalen Armee heraus entwickelt werden.

Last but not least muss Frankreich innerhalb eines engen Zeitrahmens strategische Entscheidungen mit erheblichen Auswirkungen auf den Finanzhaushalt treffen: die Modernisierung der nuklearen Abschreckung, Bau eines zweiten Flugzeugträgers, Investitionen in die Cyber-Verteidigung, Entwicklung und Bau des Rafale-Nachfolgers … um nur einige der Herausforderungen zu nennen, bei denen ein erheblicher Investitionsbedarf besteht oder bestünde.

Eine unbezahlbare Armee

Vorbehaltlich der Beiträge eines unverzichtbaren Weißbuchs über die europäischen Verteidigung, das von General Perruche vorgeschlagen wird ¹², und damit der Schaffung vielfältiger Zuständigkeiten im Bereich von Sicherheit und Verteidigung der 27 EU-Mitgliedstaaten kann man sich auf der Grundlage der oben erwähnten Bedrohungen vorstellen, wie der erste Kern dieser vergemeinschafteten Armee aussehen könnte: drei hochmobile Divisionen (bestehend aus 45.000 Soldaten) mit Sitz im Baltikum, der Slowakei und Rumänien; drei Marineflieger-Geschwader mit Sitz im Baltikum, in Griechenland und Portugal; ein militärischer Informationsdienst mit starken Satellitenfähigkeiten; ein Dienst, welcher der Cyber-Verteidigung gewidmet ist; und das alles mit einem Haushalt, welcher 0,3% des BIP entspräche, rund 30 Milliarden Euro ¹³, also mehr oder weniger das, was eine Finanztransaktionssteuer einbringen würde.

Die unbestreitbaren Vorteile einer gemeinsamen, vergemeinschafteten europäischen Armee

Das erste und unbestreitbare Verdienst dieser Armee ist, dass ihre bloße Präsenz zum Zusammenhalt eines europäischen Gemeinwesens beitragen würde, auf den dieses dringend angewiesen ist. em Zusammenhalt beitragen würde. Dank des damit in Gang gesetzten institutionellen Prozesses wäre diese Armee Chance und Mittel, einen Raum für den Aufbau von Vertrauen zwischen den Mitgliedstaaten in einem Bereich zu schaffen, in dem derzeit Argwohn, Misstrauen, langjährige Rivalitäten und konsolidierte nationalen Interessen vorherrschen.

Ohne die NATO-Mitgliedschaft zu beenden, würde die bloße Existenz dieser Armee unsere Verteidigung gegen unseren großen Nachbarn im Osten stärken und gleichzeitig den Ländern in der Europäischen Union Gewissheit verschaffen, welche an Russland grenzen. Diese Armee „würde dazu beitragen, eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu schaffen“ ¹⁴, und infolgedessen unserer Stimme in Krisengebieten wieder Geltung verschaffen, in denen wir derzeit bestenfalls eine höchst untergeordnete Rolle spielen (Syrien, Irak, Golfstaaten usw.).

Diese Armee würde zur Entstehung eines umfassend selbstgenügsamen europäischen Waffenmarktes und damit einer stärker integrierten europäischen Rüstungsindustrie beitragen, womit erhebliche Einsparungen verbunden wären. Zugleich würde dies uns auch erlauben, um General de Gaulle zu paraphrasieren, den Waffenhandel der Außenpolitik unterzuordnen, anstatt umgekehrt – wie häufig derzeit – außenpolitische Beziehungen von möglichen Waffenverkäufen abhängig zu machen.

Wir könnten auf diese Weise militärische und technologische Kompetenzen vor allem in kostenintensiven Bereichen (Satelliten, Luft- und Seekräfte, IT, Luftfahrt usw.) schützen. Eine solche Armee wäre eine – natürlich nur teilweise – Antwort auf die heikle Frage des europäischen Haushaltsvolumens, welches um 30% erhöht würde.

Sie wäre der Beginn einer Antwort auf das Gefühl der Ohnmacht, das bei den europäischen Bürgern noch vorherrscht, nachdem Europa jahrzehntelang unfähig war, politisch und rechtzeitig auf die Krisen, Kriege und Völkermorde zu reagieren, die nur wenige Flugstunden von Europa entfernt begangen wurden – in Jugoslawien, Ruanda, Tschetschenien und jetzt Ukraine, Syrien und Irak.

Im Gegensatz zu den vielen Initiativen, deren Sinn sich nur Experten entfaltet, wäre eine solche Armee – wie der Euro, der trotz aller konzeptionellen Mängel weiterhin Europas Bürgern gewollt wird – eine greifbare Verwirklichung, deren Nützlichkeit sie konkret ermessen und sich zu eigenen machen können.

Übersetzung : Peter Osten

0000